Rechtliches

AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
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Inhaltsverzeichnis
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  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  8. Haftung
  9. Anwendbares Recht
  10. Alternative Streitbeilegung
  11. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB") von Hejan Cobanoglu, tätig unter der Bezeichnung „Hejan Cobanoglu" (im Folgenden „Verkäufer"), finden auf sämtliche Verträge Anwendung, die ein Verbraucher oder ein Unternehmer (im Folgenden „Kunde") mit dem Verkäufer über die im Online-Shop des Verkäufers angebotenen Waren abschließt. Eigenen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, außer es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

1.2 Bei Verträgen über Waren mit digitalen Elementen finden diese AGB entsprechende Anwendung, soweit nicht abweichend geregelt. Der Verkäufer schuldet dabei zusätzlich zur Warenlieferung die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen (im Folgenden „digitale Produkte"), die derart mit der Ware verbunden sind, dass diese ohne sie ihre Funktion nicht erfüllen könnte.

1.3 Für Verträge über körperliche Datenträger, die lediglich als Träger digitaler Inhalte fungieren, gelten diese AGB entsprechend, soweit nichts anderes bestimmt ist. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind in digitaler Form erstellte und bereitgestellte Daten.

1.4 Als Verbraucher im Sinne dieser AGB gilt jede natürliche Person, die ein Geschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend außerhalb ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit liegt.

1.5 Als Unternehmer im Sinne dieser AGB gilt jede natürliche oder juristische Person sowie jede rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop des Verkäufers stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits ein verbindliches Angebot abzugeben.

2.2 Der Kunde gibt sein Angebot über das Online-Bestellformular ab. Nachdem er die gewünschten Waren in den Warenkorb gelegt und den Bestellprozess durchlaufen hat, gibt er mit dem Klick auf den abschließenden Bestell-Button ein rechtsverbindliches Vertragsangebot bezüglich der im Warenkorb befindlichen Artikel ab.

2.3 Der Verkäufer kann dieses Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen, und zwar

  • durch Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Bestätigung in Textform (E-Mail oder Fax), wobei der Zugang beim Kunden entscheidend ist, oder
  • durch Lieferung der bestellten Ware, wobei der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • durch Aufforderung an den Kunden zur Zahlung nach Bestelleingang.
    Treffen mehrere dieser Varianten zu, entsteht der Vertrag zu dem Zeitpunkt, zu dem die erste davon eintritt. Die Annahmefrist beginnt am Tag nach Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften darauffolgenden Tages. Nimmt der Verkäufer innerhalb dieser Frist nicht an, gilt das Angebot als abgelehnt; der Kunde ist dann nicht mehr an seine Erklärung gebunden.

2.4 Wählt der Kunde eine von PayPal bereitgestellte Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung durch den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg („PayPal"), gemäß den PayPal-Nutzungsbedingungen (einsehbar unter https://www.paypal.com/de/legalhub/paypal/useragreement-full) bzw., falls kein PayPal-Konto vorhanden ist, gemäß den Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto (https://www.paypal.com/de/legalhub/paypal/privacywax-full). Entscheidet sich der Kunde im Bestellprozess für eine PayPal-Zahlungsart, nimmt der Verkäufer das Angebot bereits in dem Moment an, in dem der Kunde den Bestellvorgang abschließenden Button betätigt.

2.5 Bei Auswahl von „Amazon Payments" erfolgt die Abwicklung über Amazon Payments Europe s.c.a., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg („Amazon"), nach Maßgabe der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung (https://pay.amazon.de/help/201751590). Mit der Auswahl dieser Zahlungsart im Bestellprozess erteilt der Kunde durch Klick auf den Abschluss-Button zugleich einen Zahlungsauftrag an Amazon. Auch hier erklärt der Verkäufer die Annahme des Angebots bereits mit Auslösung des Zahlungsvorgangs durch den Kunden.

2.6 Der Vertragstext wird nach Zustandekommen des Vertrags vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absenden seiner Bestellung in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) zugesandt. Eine weitergehende Bereitstellung des Vertragstextes erfolgt nicht.

2.7 Der Kunde kann Eingabefehler vor der verbindlichen Bestellabgabe erkennen, indem er die auf dem Bildschirm angezeigten Informationen sorgfältig prüft; hilfreich kann dabei die Zoomfunktion des Browsers sein. Eingaben lassen sich über die gängigen Tastatur- und Mausfunktionen so lange korrigieren, bis der abschließende Bestell-Button betätigt wird.

2.8 Der Vertragsschluss kann in verschiedenen Sprachen erfolgen; die verfügbaren Sprachen werden im Online-Shop angezeigt.

2.9 Bestellabwicklung und Kommunikation erfolgen im Regelfall per E-Mail und automatisiert. Der Kunde muss sicherstellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, damit die versendeten E-Mails ihn auch erreichen. Bei Einsatz von Spamfiltern hat der Kunde insbesondere sicherzustellen, dass E-Mails des Verkäufers oder von diesem beauftragter Dritter zugestellt werden können.

3. Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Details hierzu ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Soweit die Produktbeschreibung des Verkäufers nichts Abweichendes ausweist, verstehen sich die angegebenen Preise als Gesamtpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Eventuell zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden gesondert in der jeweiligen Produktbeschreibung ausgewiesen.

4.2 Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere, vom Verkäufer nicht zu vertretende Kosten entstehen, die der Kunde zu tragen hat – etwa Gebühren für die Geldübermittlung (z. B. Überweisungs- oder Wechselkursgebühren) oder einfuhrbedingte Abgaben und Steuern (z. B. Zölle). Solche Kosten der Geldübermittlung können auch anfallen, wenn zwar innerhalb der EU geliefert wird, die Zahlung aber von einem Land außerhalb der EU aus erfolgt.

4.3 Die verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop mitgeteilt.

4.4 Bei Nutzung von „Shopify Payments" erfolgt die Zahlungsabwicklung über Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland („Stripe"). Die konkret über Shopify Payments verfügbaren Zahlungsarten werden im Online-Shop angezeigt. Stripe kann sich dabei weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die gegebenenfalls eigene Zahlungsbedingungen gelten; der Kunde wird hierauf bei Bedarf gesondert hingewiesen. Weitere Informationen: https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de.

4.5 Bei Nutzung von „Apple Pay" übernimmt Apple Distribution International, Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland („Apple"), die Zahlungsabwicklung. Die verfügbaren Apple-Pay-Zahlungsarten werden im Shop angezeigt; auch hier können weitere Zahlungsdienste mit eigenen Bedingungen zum Einsatz kommen, worauf gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen: https://www.apple.com/de/apple-pay/.

4.6 Bei Nutzung von „Google Pay" erfolgt die Abwicklung durch Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Irland („Google"). Die im Shop verfügbaren Google-Pay-Zahlungsarten werden entsprechend angezeigt; auch hier gelten gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen weiterer eingebundener Zahlungsdienste. Weitere Informationen: https://pay.google.com/intl/de_de/about/.

4.7 Bei Nutzung von „Stripe" als Zahlungsdienst erfolgt die Abwicklung durch Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland („Stripe"). Die verfügbaren Stripe-Zahlungsarten werden im Shop angezeigt; auch hier können weitere Zahlungsdienste mit eigenen Bedingungen eingebunden sein. Weitere Informationen: https://stripe.com/de.

4.7 Bei Auswahl der Zahlungsart "Sofortüberweisung" erfolgt dieZahlungsabwicklung
durch die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden (im Folgenden "Klarna"). Um den Rechnungsbetrag via "Sofortüberweisung" bezahlen zu
können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an "Sofortüberweisung"
freigeschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang
entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die
Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Klarna durchgeführt und das
Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart
"Sofortüberweisung" kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Sofern der Verkäufer den Versand anbietet, erfolgt die Lieferung innerhalb des angegebenen Liefergebiets an die vom Kunden genannte Lieferanschrift, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Maßgeblich ist grundsätzlich die im Bestellprozess hinterlegte Anschrift; bei Zahlung via PayPal gilt abweichend die zum Zahlungszeitpunkt bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift.

5.2 Trägt der Kunde die Verantwortung für eine gescheiterte Zustellung, hat er dem Verkäufer die dadurch entstandenen angemessenen Kosten zu erstatten. Dies gilt nicht für die Hinsendekosten, wenn der Kunde wirksam widerruft. Für Rücksendekosten im Widerrufsfall gilt die entsprechende Regelung in der Widerrufsbelehrung.

5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware bereits mit Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst mit der Versendung beauftragte Person oder Stelle auf ihn über. Bei Verbrauchern geht diese Gefahr grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden selbst oder eine empfangsberechtigte Person über. Eine Ausnahme gilt, wenn der Verbraucher selbst den Spediteur, Frachtführer oder die Versandperson/-stelle beauftragt hat, ohne dass ihm der Verkäufer diese zuvor benannt hatte – in diesem Fall geht die Gefahr ebenfalls bereits mit Übergabe an die Versandperson über.

5.4 Der Verkäufer behält sich vor, bei nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten, sofern ihn hieran kein Verschulden trifft und er zuvor mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit seinem Zulieferer abgeschlossen hatte. Der Verkäufer unternimmt zumutbare Anstrengungen zur Beschaffung der Ware. Bei Nichtverfügbarkeit oder nur teilweiser Verfügbarkeit wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits erbrachte Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

5.5 Eine Selbstabholung ist aus logistischen Gründen ausgeschlossen.

6. Eigentumsvorbehalt

Erbringt der Verkäufer seine Leistung vor vollständigem Zahlungseingang, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sein Eigentum.

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

Soweit im Folgenden nichts Abweichendes bestimmt ist, gelten die gesetzlichen Regelungen zur Mängelhaftung. Für Warenlieferverträge gilt abweichend:

7.1 Handelt der Kunde als Unternehmer,

  • steht dem Verkäufer die Wahl der Nacherfüllungsart zu;
  • verjähren Mängelrechte bei neuen Waren ein Jahr nach Ablieferung;
  • bestehen bei gebrauchten Waren keine Mängelrechte;
  • beginnt die Verjährungsfrist im Fall einer Ersatzlieferung im Rahmen der Nacherfüllung nicht erneut zu laufen.

7.2 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen und verkürzten Fristen gelten nicht

  • für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
  • wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
  • bei Waren, die bestimmungsgemäß für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
  • für eine gegebenenfalls bestehende Aktualisierungspflicht des Verkäufers bei Waren mit digitalen Elementen.

7.3 Für Unternehmer bleiben zudem die gesetzlichen Verjährungsfristen für etwaige gesetzliche Rückgriffsansprüche unberührt.

7.4 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne von § 1 HGB, gilt für ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB. Kommt er dieser Pflicht nicht nach, gilt die Ware als genehmigt.

7.5 Verbraucher werden gebeten, bei Anlieferung offensichtliche Transportschäden direkt beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Unterlässt der Kunde dies, hat das keine Auswirkung auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelrechte.

8. Haftung

Der Verkäufer haftet dem Kunden gegenüber aus sämtlichen vertraglichen, vertragsähnlichen sowie gesetzlichen (einschließlich deliktischen) Anspruchsgrundlagen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

8.1 Uneingeschränkt haftet der Verkäufer aus jedem Rechtsgrund

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
  • aufgrund einer übernommenen Garantie, soweit nichts anderes bestimmt ist,
  • soweit eine zwingende gesetzliche Haftung besteht, etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.2 Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung – sofern keine unbeschränkte Haftung nach Ziffer 8.1 greift – auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

8.3 Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

8.4 Die vorstehenden Haftungsregelungen erstrecken sich auch auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

9. Anwendbares Recht

Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien findet deutsches Recht Anwendung, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Verbraucher dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Rechts seines gewöhnlichen Aufenthaltsstaates entzogen wird.

10. Alternative Streitbeilegung

Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.